Die Verwirklichung des geplanten Nationalparks Nordschwarzwald wird immer mehr zu einer Belastungsprobe für die grün-rote Landesregierung.
Stuttgart - Die Verwirklichung des geplanten Nationalparks Nordschwarzwald wird immer mehr zu einer Belastungsprobe für die grün-rote Landesregierung. Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten werden sich Finanzminister Nils Schmid (SPD) und Landwirtschaftsminister Alexander Bonde (Grüne) deshalb an diesem Freitag in Stuttgart treffen, um nach einer Einigung zur Finanzierbarkeit des Projekts zu suchen.Das grün-rote Kabinett von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will am kommenden Dienstag über den Gesetzentwurf zum Nationalpark beraten. Bis dahin soll die Kostenfrage geklärt sein.
Nach aktuellen Berechnungen des Landwirtschaftsministeriums möchte der zuständige Minister Bonde für den Nationalpark jährliche Mittel von 8,2 Millionen Euro, die zum Großteil durch Personalkosten entstehen. Demnach hat das Ministerium einen Bedarf von 95 Stellen für den Nationalpark angemeldet, davon sollen 33 Stellen durch Umwidmungen im Ministerium geschaffen werden, die anderen 62 sollen aber Neustellen sein. Darüber hinaus hat Bonde einen einmaligen Finanzbedarf von 23 Millionen Euro für den Bau eines Besucher- und Informationszentrums sowie für Verwaltungsgebäude errechnet.
Wie die Stuttgarter Nachrichten unter Berufung auf Koalitionskreise berichten, wächst vor allem auf SPD-Seite der Widerstand, angesichts des nötigen Sparkurses der gesamten Koalition nunmehr dem Landwirtschaftsministerium das Geld in voller Höhe zu genehmigen. Weder das Finanz- noch das Landwirtschaftsministerium wollten sich im Vorfeld des Treffens am Freitag zu der ungeklärten Finanzierungsfrage äußern. Man gebe „keine Auskunft“ zu dem Thema“, sagte ein Sprecher von Bonde den StN.