Medienbericht SPD will AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Von dpa/red 

Die AfD soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden, das fordert die SPD. Foto: dpa
Die AfD soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden, das fordert die SPD.Foto: dpa

Die SPD möchte Teile der AfD und des Pegida-Bündnisses vom Verfassungsschutz überwachen lassen. Es gebe gefährliche rechtsextreme Tendenzen innerhalb der Gruppierungen.

Stuttgart - Die SPD-Bundestagsfraktion möchte einem Medienbericht zufolge Teile der AfD und des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses überwachen lassen. "Die gefährlichen rechtsextremen Tendenzen in der Partei AfD und Gruppen wie Pegida" müssten künftig "vom Verfassungsschutz beobachtet werden", heißt es laut Spiegel Online in einem Positionspapier für eine am Donnerstag beginnende Klausur der SPD-Abgeordneten zu den Themen Innere Sicherheit und Integration.

"Braune Hetzer versuchen, die Sorgen und Ängste der Menschen aufzugreifen und Hass zu schüren", zitiert Spiegel Online aus dem achtseitigen Papier. "Das lassen wir nicht zu." SPD-Fraktionsvize Eva Högl sagte dem Nachrichtenportal: "Als sozialdemokratisches Thema wollen wir öffentliche Sicherheit auf allen Ebenen zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit machen."

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