SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wirft Kanzlerin Angela Merkel vor, den Erfolg der AfD unabsichtlich befördert zu haben. Mit ihrer Positionierung in der politischen Mitte habe Sie der AfD Raum gegeben.
Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wirft Kanzlerin Angela Merkel vor, der AfD mit ihrem Politikstil Spielräume zu eröffnen. Im Interview von Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten (Samstagsausgabe) führte Schulz die Stärke der AfD auch darauf zurück, dass es „in Deutschland ein Debattenvakuum“ gebe. Dieses sei „auch deshalb entstanden, weil die deutsche Regierungschefin nicht sagt, wohin sie Deutschland führen will“, so Schulz. Es müsse „Schluss sein mit Merkels Wattebauschpolitik“, sagte Schulz. Denn diese lasse „Raum für diejenigen, die sich selbst zur Alternative für Deutschland erklären, in Wahrheit eine Schande für die Bundesrepublik sind.“ Natürlich habe „Merkels Politikstil dazu geführt, dass die CDU ihre Bindungskraft für viele Konservative verloren“ habe. Allerdings „wäre es absurd, Merkel die Schuld für die Stärke der AfD zu geben“, so Schulz.
Der SPD-Vorsitzende spricht sich in dem Interview auch für eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz aus. „Vieles von dem, was er an der Spitze der AfD so gesagt wird, ist mit den Grundwerten unserer Verfassung nicht vereinbar“, so Schulz: „Ich bin sicher, dass das auch dem Verfassungsschutz nicht verborgen bleibt.“