Foto: Frank Simoneit
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 Foto: Frank Simoneit

Ende Januar wird Stefan Mappus wohl als neuer Ministerpräsident vereidigt. 14 Monate ist die Landtagswahl. Mögliche Termine sind der 20. oder 27. März 2011.

Stuttgart - Sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Rheinland-Pfalz stehen 2011 ebenfalls Landtagswahlen an; bereits im Jahr 2006 hatten alle drei Bundesländer am selben Sonntag gewählt. Sachsen-Anhalt hat sich inzwischen bereits auf den 20. März 2011 als Wahltag festgelegt, in Mainz tendiert man zum selben Tag. Alles deutet deshalb darauf hin, dass Baden-Württemberg im Gleichklang mitzieht.

Bei der Wahl 2006 hatte die Südwest-CDU 44,2 Prozent erreicht und damit die absolute Mehrheit der Landtagssitze in Stuttgart nur knapp verfehlt. Der Koalitionspartner FDP war auf 10,7 Prozent gekommen, die SPD stürzte auf 25,2 Prozent ab, die Grünen wurden mit 11,7 Prozent die drittstärkste Kraft im Landtag.

Unabhängig von der Frage, für welchen Wahltermin sich die CDU-FDP-Regierung entscheiden wird, werden bereits demnächst die ersten Weichen für den Urnengang gestellt. Denn ab Februar 2010 beginnen die Nominierungen in den 70 Landtagswahlkreisen. So ist es in Paragraf 24 des Landeswahlgesetzes geregelt. Dabei gilt es quer durch alle vier Landtagsparteien derzeit als völlig offen, welche Abgeordneten erneut antreten oder aber abtreten. Nur zwei Namen stehen bereits fest: Die SPD-Landtagsabgeordnete Birgit Kipfer (Wahlkreis Leonberg) hört bereits Ende dieses Jahres auf, die frühere Sozial-Staatssekretärin Johann Lichy (Wahlkreis Heilbronn) will zur Wahl 2011 Schluss machen.