Realismus statt großer Versprechen - Sogar die oppositionelle SPD ringt sich Lob ab.
Stuttgart - Der Generalverkehrsplan des Landes ist ein ziemliches Monstrum. Rein plastisch betrachtet. Auf 189 Seiten listet das Verkehrsministerium auf, was es in den kommenden Jahren zu tun gedenkt. Nicht konkret, sondern der Richtung nach. Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) hat am Dienstag versucht, das Wesentliche herauszuziehen.
Schwierig. Gönner sprach von einem „ganzheitlichen Ansatz“. Der Verkehr zu Lande, im Wasser und in der Luft soll künftig nicht mehr separat voneinander betrachtet werden. Der jungen Ministerin schwebt eine bessere Vernetzung der einzelnen Verkehrsträger vor. Dabei geht es ihr vor allem um die Verknüpfung von öffentlichem und Individualverkehr: „Es muss zur Selbstverständlichkeit werden, dass die Menschen das Auto stehen lassen, wenn der öffentliche Verkehr attraktiver ist oder das Fahrrad eine Alternative darstellt.“ Hier will sie verstärkt „Anreize bieten“, etwa durch günstigere Vertaktungen oder verbesserte Fahrgastinformationen.
Im Kern geht es der Ministerin darum, die lädierten Straßen, deren dauerhafte finanzielle Instandhaltung sie schon jetzt anzweifelt, von Lastwagen und Autos zu entlasten und den vorhandenen Verkehr intelligenter zu lenken. Gönner setzt dabei auf die Weiterentwicklung in der Computertechnologie (Stichwort Telematik), um vor allem Staus zu vermeiden. Anders als beim letzten Verkehrswegeplan aus dem Jahr 1995, der sich als weitgehend unerfüllter Wunschzettel erwiesen hat (von 1300 Maßnahmen wurde nicht einmal die Hälfte realisiert), verzichtet Gönner dieses Mal bewusst auf die Formulierung langfristiger Ziele. Konkrete Vorhaben sollen nur noch kurzfristig in einem Maßnahmenkatalog festgelegt werden. Damit werde Katzenjammer verhindert, wenn Wünsche nicht wie erhofft erfüllt werden können.
Für diesen Kurswechsel gab es sogar Lob von der SPD. Deren verkehrspolitischer Sprecher Hans-Martin Haller sagte: „Gut, wenn die Verkehrsministerin nicht mehr das Blaue vom Himmel versprechen darf.“