Integrationsministerin Bilkay Öney neigt zu Pauschalurteilen, sagt Hilmar Pfister.
Stuttgart - Als man die Grüne Jugend, die Nachwuchsorganisation der Grünen, nach der Landtagswahl im März fragte, was sich nun für die Partei ändert, da antwortete ihre Landesvorsitzende Jessica Messinger: Dass wir jetzt noch genauer aufpassen müssen, was wir sagen.
Bilkay Öney (SPD) hätte sich Rat holen sollen bei Jessica Messinger. Doch Öney hat sich keine Gedanken gemacht, was es bedeutet, Teil der Regierungsmacht in Baden-Württemberg zu werden. Was es heißt, Ministerin zu sein, noch dazu im neu geschaffenen Integrationsministerium.
Im Gespräch mit einem Journalisten hat sie deshalb auch munter drauf los geplaudert, hat Behauptungen aufgestellt zum Fernsehkonsum von Türken ("Türken gucken fünfmal mehr TV als Deutsche"), sich selbst zitiert aus dem Gespräch mit frustrierten jungen Migranten ("Pass mal auf, Alter, war'n Scheißtag, aber?...") und sonstige politische Einschätzunge abgelassen ("Viele Migranten leider unter Selbstüberschätzung"). Dass die wörtlichen Zitate nicht autorisiert waren, wie Öney betont, macht die Sache keinesfalls besser.
Unwissenheit und Taktlosigkeit
Ob im Vertrauen gesagt oder öffentlich: Sätze wie diese gehören sich nicht für eine Ministerin. Denn sie zeugen von Unwissenheit, Taktlosigkeit und dem Hang zur Verallgemeinerung. Drei Eigenschaften, die sich eine Integrationsministerin am wenigsten leisten kann. Mit ihren unbedachten Äußerungen verärgert Öney das eigene Klientel denn auch am meisten: Ausländer und Migranten, die große Hoffnungen in die Neue aus Berlin gesetzt haben, die auf Impulse warten für den mühsamen Weg der Integration.
Die politische Unbedarfheit der türkischstämmigen Politikerin könnte am Ende sie selbst treffen. Von Anfang an unkten Kritiker: Das neu geschaffene Integrationsministerium ist so bedeutungslos, dafür braucht es nicht mal politische Kompetenz. Eine Kritik, die sich immer schwerer zurückweisen lässt.