Gegenüber seiner Fraktion bedauert SPD-Justizminister seinen Auftritt beim Grünen-Parteitag.
Stuttgart - Justizminister Rainer Stickelberger hat sich am Dienstag in der SPD-Fraktion für seinen Auftritt auf dem Grünen-Parteitag am Wochenende in Aalen entschuldigt. "Er hat die Wirkung seiner Rede bedauert und gesagt, er würde das so nicht nochmals machen", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel unserer Zeitung.
Stickelberger hatte den Grünen unter anderem bescheinigt, er mache mit ihnen "manchmal bessere Erfahrungen als mit der eigenen Partei". Außerdem hatte der bekennende Stuttgart-21-Gegner seine Partei vor "taktischen Spielchen und schrillen Tönen" im Vorfeld der Volksabstimmung gewarnt. Fraktionskollegen machten ihm deswegen schwere Vorwürfe. Dies schade dem Projekt und der Partei.
Kretschmanns "humorvolle Bermerkungen"
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat unterdessen bedauert, dass vom Grünen-Parteitag der Eindruck ausging, er habe den Koalitionspartner SPD kritisiert. "Ich habe lediglich humorvolle Bemerkungen gemacht", sagte er vor Medienvertretern. Seine Ironie sei missverstanden worden.
Kretschmann räumte jedoch ein, dass die kritischen Stimmen auf dem Parteitag "in der Summe" zu dem Eindruck führen konnten, die Grünen seien mit der Koalition unzufrieden. Tatsächlich sehe er keinerlei Grund, den Regierungspartner zu kritisieren, auch wenn das Bahnhofsprojekt immer wieder zu Konflikten führe. Kretschmann: "Wenn Stuttgart 21 bereinigt ist, sind wir gänzlich im Status der Konsenskoalition."