Stuttgart - Entlastung für Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Eine interne Auflistung der Polizeihubschrauberstaffel des Landes, die unserer Zeitung vorliegt, belegt, dass der Regierungschef im Unterschied zu seinen Vorgängern ein Flugmuffel ist.
Demnach benutzte Kretschmann im Jahr 2011 die am Stuttgarter Flughafen stationierten Hubschrauber nur zweimal. Sein Vorgänger Stefan Mappus (CDU) hingegen war im Jahr 2010 insgesamt 16-mal mit dem Hubschrauber des Landes unterwegs. In den vergangenen Tagen war Kritik an Kretschmann aufgekommen, nachdem er im Oktober 2011 eine der Maschinen genutzt hatte, um von Stuttgart zur Ministerpräsidentenkonferenz nach Lübeck zu fliegen. Während der Regierungschef dies mit Terminkollisionen begründete, hatte die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger ihm eine Doppelmoral vorgeworfen. Einerseits werbe Kretschmann stets für den Klimaschutz, andererseits lege er diese Strecke mit dem Helikopter zurück und lasse zudem seinen Dienstwagen nach Lübeck fahren.
Oettinger hält Rekord
Kretschmann hatte daraufhin betont, er nutze die Hubschrauber nur, „wenn es unbedingt erforderlich“ sei. In den Jahren zuvor waren die Ministerpräsidenten deutlich häufiger auf Kosten des Steuerzahlers in die Luft gegangen. Den Rekord hält der damalige Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) im Jahr 2006. Er nutzte insgesamt 50-mal einen Hubschrauber, um im In- und Ausland dienstlich unterwegs zu sein. Hinzu kamen damals weitere 18 Flüge für die Minister der CDU-FDP-Landesregierung.
Angesichts der aktuell mangelnden Auslastung der Hubschrauberstaffel hat der Rechnungshof Baden-Württemberg die grün-rote Regierung aufgefordert, die Hubschrauberstaffel einer Kosten-Nutzen-Analyse zu unterziehen. Ziel müsse es sein, die Zahl der Maschinen und Beschäftigten „dem Bedarf anzupassen und zu reduzieren“.
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