Stuttgarts Verwaltungsspitze signalisiert den Stadträten, dass sie diesmal bei den Etatberatungen noch weniger Spielraum hätten. Der Appell zum Bravsein ist aber ein frommer Wunsch, der nicht in Erfüllung gehen wird, meint Josef Schunder im Kommentar.
Stuttgart - Das finanzpolitische Führungsduo der Landeshauptstadt signalisiert Besserung – kaum dass die Ratsfraktionen den OB und vor allem den Finanzbürgermeister kritisierten. Die Stadträte hatten es vor den Sommerferien nämlich satt, dass sie bei den Etatberatungen stets um Gelder nicht nur für ihre politischen Wünsche feilschen müssen, sondern auch für blanke Selbstverständlichkeiten und Dinge, die eigentlich Jahr für Jahr automatisch im Haushaltsplan stehen müssten. Und nach den Jahresabschlüssen zaubert Bürgermeister Föll Überschüsse aus dem Hut, die viel größer sind als die Planzahl.
Der Vorwurf war, dass Föll Gelder versteckt, die man frühzeitig für sinnvolle Dinge verplanen könnte. Dass die Stadt bei der Pflege der Infrastruktur immer mehr in Rückstand gerät, während sie eigentlich höchst liquide ist.
Die Fraktionen wollen sich profilieren
Und nun also die Wende? Die erwarteten Einnahmen, will die Verwaltungsspitze Glauben machen, werden wieder offensiver verplant, die durch viele Baustellen überlasteten Ämter sollen besser mit Personal ausgestattet werden. Daraus schließen Fritz Kuhn und Michael Föll, dass die Fraktionen nun umso vorsichtiger sein müssten beim Draufsatteln eigener kostenwirksamer Vorhaben auf den Vorschlag der Verwaltung. Aber glaube doch niemand, dass die gewohnten Rituale deswegen der Vergangenheit angehören. Die Fraktionen werden auch auf dieser Grundlage versuchen, sich mit Haushaltsvorschlägen zu profilieren und sich den Bürgern für die nächste Wahl zu empfehlen. Das müssen, als alte Hasen, auch der OB und sein erster Stellvertreter wissen. Ihre Mahnung ist halt auch eines der Rituale, die stets wiederkehren: dieselbe Prozedur wie fast jedes Jahr.
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