CDU und SPD stellen wieder Michael Föll und Dirk Thürnau zur Wahl - zum Unmut der Grünen.
Stuttgart - Die beiden Bürgermeister Michael Föll (CDU) und Dirk Thürnau (SPD) werden vom Gemeinderat am Donnerstag voraussichtlich für acht Jahre in ihren Ämtern bestätigt. Während sich die Grünen im Gemeinderat notgedrungen damit abgefunden haben, dass sie weiterhin auf einen zweiten Bürgermeister-Posten im Stuttgarter Rathaus warten müssen, hat der Kreisvorstand ihrer Partei heftige Bedenken angemeldet.
"Diese Bürgermeisterwahl stinkt", erklärten die Kreisvorsitzenden Philipp Franke und Petra Rühle. CDU und SPD würden gemeinsame Sache machen, um "gegen die Gemeindeordnung und gegen das Votum der vergangenen Kommunalwahl" ihre Kandidaten gegenseitig wieder durchzubringen. Das bezieht sich auf die Soll-Vorgabe der Gemeindeordnung, wonach die Besetzung der Bürgermeisterbank dem politischen Kräfteverhältnis im Gemeinderat entsprechen soll.
Grüne haben nur einen Bürgermeister
Daher ist es unstrittig, dass die Grünen als stärkste Partei zwei Bürgermeister stellen sollten. Tatsächlich haben sie nur einen Bürgermeister. Die SPD, die nur drittgrößte Fraktion im Rathaus ist, stellt aber zwei Bürgermeister, die CDU als zweitstärkste Partei sogar drei Bürgermeister.
Es sei in Stuttgart zwar üblich, dass amtierende Bürgermeister bis zum Ruhestand eine Jobgarantie hätten, wenn sie ihre Arbeit ordentlich machten, räumt der Grünen-Kreisvorstand ein. Die CDU habe diesen Konsens aber aufgegeben, als sie beim Ausscheiden von Sozialbürgermeisterin Gabriele Müller-Trimbusch (FDP) den Posten den Grünen vorenthalten habe.
Keine Gegenkandidaten
Außerdem habe der Erste Bürgermeister Föll mit "intransparenten Immobiliengeschäften und Ämterverquickungen" Zweifel genährt, ob er ordentliche Arbeit leiste. Auch in der Grünen-Fraktion ist nach Auskunft der Vorsitzenden Silvia Fischer "der Wunsch nach einer großen Zustimmung für Föll nicht ausgeprägt". Fraktionsintern ist das Wahlverhalten allerdings freigegeben worden.
Gewählt werden Föll und Thürnau auf jeden Fall, denn Gegenkandidaten gibt es nicht. Mit Spannung wird aber das Stimmergebnis für sie erwartet.