Nach dem bitteren Verlust der absoluten Mehrheit im britischen Unterhaus haben sich Premierministerin Theresa May und die britischen Konservativen mit der Democratic Unionist Party (DUP) auf eine Minderheitsregierung geeinigt.
London - Knapp drei Wochen nach der Parlamentswahl hat sich die britische Premierministerin Theresa May auf ein Regierungsabkommen mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) geeinigt. Das Abkommen für eine Minderheitsregierung sei bereits unterzeichnet worden, sagte ein Sprecher Mays am Montag der Nachrichtenagentur AFP.
May ist nach den Verlusten ihrer Tories bei der Parlamentswahl auf die Unterstützung der erzkonservativen Regionalpartei angewiesen. May wollte sich mit der vorgezogenen Parlamentswahl am 8. Juni ursprünglich ein starkes Mandat für die Verhandlungen über den EU-Austritt ihres Landes holen. Doch ihre konservativen Tories erlitten einen herben Rückschlag und büßten ihre absolute Mehrheit im Unterhaus ein: Sie verfügen nur noch über 317 der 650 Mandate und sind auf die zehn Abgeordneten der DUP angewiesen, um weiter regieren zu können.
Bislang keine Angaben zum Inhalt des Abkommens
May gilt seit der Wahl als angeschlagen. Die Verhandlungen mit der DUP über die Bildung einer Minderheitsregierung zogen sich wochenlang hin. Das Abkommen wurde nun von dem Tory-Politiker Gavin Williamson und dem DUP-Vertreter Jeffrey Donaldson unterzeichnet, May und DUP-Parteichefin Arlene Foster schauten lediglich zu. Zum Inhalt des Regierungsabkommen machte Mays Sprecher zunächst keine Angaben. Foster zeigte sich „erfreut“ über die Einigung. May sagte, die Konservativen und die DUP teilten „viele Werte“. Das unterzeichnete Abkommen sei „sehr gut“.
Ihr Regierungsprogramm hatte May bereits am Mittwoch vergangener Woche vorgestellt. Es wurde der Tradition entsprechend von Königin Elizabeth II. bei der feierlichen Parlamentseröffnung verlesen. Dazu zählen acht Gesetzentwürfe, mit denen der Ausstieg Großbritanniens aus der EU geregelt werden soll. Die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel begannen wie geplant am Montag vor einer Woche.