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Geld für Stuttgarter S-Bahnen Ringen um Millionen für den Nahverkehr

Von Alexander Ikrat 

Für S-Bahnen gibt’s „spürbar mehr Geld“. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski
Für S-Bahnen gibt’s „spürbar mehr Geld“.Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

77 Millionen Euro soll die Region Stuttgart im Jahr 2016 für die S-Bahnen erhalten. Beim Regionalverband ist man froh um diese Lösung, die deutlich mehr Geld in die Kassen spült als im vorigen Jahr.

Stuttgart - Der Verband Region Stuttgart als Aufgabenträger der S-Bahn kann künftig mit mehr Geld für den Betrieb des öffentlichen Nahverkehrsmittels rechnen. Die Regionalversammlung soll an diesem Mittwoch eine Vereinbarung mit dem Land absegnen, wonach die Region 2016 knapp 77 Millionen Euro für die S-Bahn bekommt.

Die Umsetzung des Ende September 2015 gefundenen Kompromisses zwischen Bund und Ländern bei der Verteilung von Milliarden für den öffentlichen Nahverkehr lässt aber weiterhin auf sich warten. Am Rande des damaligen Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt in Berlin war vereinbart worden, dass die Länder künftig acht statt bisher 7,3 Milliarden Euro pro Jahr bekommen. Die Summe soll außerdem jährlich bis 2031 um 1,8 Prozent ansteigen, um Kostensteigerungen auszugleichen. Außerdem sollte Baden-Württemberg, das 10,4 Prozent der Gesamtsumme erhält, obwohl mittlerweile mehr als 13 Prozent der Bevölkerung im Land leben, ein höherer Anteil zustehen.

"Das ist spürbar mehr Geld"

Die Länder konnten sich allerdings nicht einigen, wie das Geld verteilt werden soll, da die östlichen Bundesländer schlechtergestellt werden sollten. Also beschloss die Runde, die acht Milliarden 2016 nach dem alten Schlüssel zu verteilen. Das macht 835 Millionen Euro – damit acht Prozent mehr für Baden-Württemberg. Entsprechend darf der Verband Region Stuttgart acht Prozent mehr erwarten, sprich: Knapp 77 anstatt zuletzt 71 Millionen Euro für 2015.

„Das ist ein guter Kompromiss“, sagt der Wirtschaftsdirektor des Verbands Region Stuttgart, Jürgen Wurmthaler, „das ist spürbar mehr Geld.“ Gedacht ist es für den Betrieb der S-Bahn, den die Bahn-Tochter DB Regio abwickelt, für die Trassengebühren, die DB Netze kassiert, und die Bahnhofsentgelte für DB Station&Service.

Seit langem gibt es Konflikte zwischen Region, Land und Bahn um die Kosten für die S-Bahn. Während das Land S-Bahnen im Rest von Baden-Württemberg selbst in Auftrag gibt und damit alle Kosten tragen muss, ist im Ballungsraum Stuttgart der ­Regionalverband zuständig.

Gebühren für die Nutzung von Schienen und Bahnhöfen

In der Regionalversammlung wird häufig beklagt, dass das Land nicht genug Geld für die Stuttgarter S-Bahn zur Verfügung stellt. So hat die Region Ende 2014 zehn S-Bahn-Züge für rund 82 Millionen Euro auf eigene Kosten bestellt. Außerdem gibt es noch Streit um 15 Millionen Euro aus den Jahren 2007 bis 2013, die die Bahn nach Meinung von Region und Land zu viel für die Nutzung von Schienen und Bahnhöfen verlangt.

„Wir sind der Überzeugung, dass wir eigentlich mehr kriegen müssten“, sagt Jürgen Wurmthaler, „doch das ist jetzt nicht der richtige Zeitpunkt für diese Diskussion.“ Region und Land werden lediglich eine Interimsvereinbarung für 2016 abschließen. Wenn dann der Verteilungsschlüssel auf Bundesebene klar ist, soll auch wieder ein langfristiger Vertrag her.

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