Baden-Württemberg betreibt einen hohen Aufwand, um ausreisepflichtige Menschen abzuschieben. Trotz vieler Fehlversuche bewegen sich die Zahlen schon jetzt auf Vorjahresniveau.
Stuttgart - Das Land tut sich schwer, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Wie aus Zahlen des baden-württembergischen Innenministeriums hervorgeht, die unserer Zeitung vorliegen, kamen von Anfang Januar bis Ende August dieses Jahres mehr als die Hälfte der geplanten Abschiebungen nicht zustande. In dem Zeitraum wollte das für Rückführungen zuständige Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe insgesamt 4850 ausreisepflichtige Menschen in das jeweilige Heimatland oder einen EU-Drittstaat zurückschicken. In 2449 Fällen gelang das jedoch nicht.
Schwierigkeiten bereiten vor allem abgelehnte Asylbewerber, die bereits in kommunaler Unterbringung leben und abgeschoben werden sollen. Einige von ihnen tauchen unter, sobald sie den Termin ihrer geplanten Rückführung erfahren. Dass ein Abzuschiebender am Tag der Abholung nicht in seiner Unterkunft angetroffen wird, sei der häufigste Grund für eine gescheiterte Abschiebung, sagte ein Sprecher des Innenministeriums unserer Zeitung. Andere Hindernisse seien gesundheitliche Probleme, fehlende Reisedokumente oder kurzfristig eingereichte Härtefall-Anträge.
Fortschritte im Vergleich zu Vorjahren
Im Vergleich zu den vorigen Jahren machte das RP Karlsruhe zuletzt allerdings Fortschritte: In den ersten acht Monaten dieses Jahres schob es 2401 Personen aus dem Südwesten ab. Ginge es in den nächsten Monaten so weiter, hätte Baden-Württemberg am Ende des Jahres mehr als 3600 Menschen ausgewiesen. Im vergangenen Jahr waren es 2449 erfolgreiche Rückführungen gewesen, 2014 lediglich 1211.
Ein Grund für den Anstieg in diesem Jahr sei das Konzept, Neuankömmlinge ohne Bleibeperspektive in den Erstaufnahmestellen zu einer freiwilligen Rückreise zu bewegen oder sie von dort zügig abzuschieben, sagte der Ministeriumssprecher. Weil die Zahl dieser Betroffenen zurückgehe, könne man nun verstärkt dazu übergehen, abgelehnte Asylbewerber aus der Fläche abzuschieben.