Feinstaubalarm bleibt Feinstaubalarm und wird nicht Luftreinhaltetag. Doch die Debatte über Begrifflichkeiten lenkt nur von den wirklichen Problemen in Stuttgart ab, meint Lokalchef Holger Gayer.
Stuttgart - Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, wenn ein Gutteil jener Politiker, die den Luftreinhalteplan des Landes und die darin vorgesehenen Fahrverbote in Stuttgart ablehnen, im gleichen Atemzug die Einführung eines Luftreinhaltetags fordern. Mit diesem Antrag hat vor allem CDU-Fraktionschef Alexander Kotz am dritten Tag einer verkehrspolitischen Debattenserie im Gemeinderat bewiesen, dass er neben ernsthaften Diskussionen auch Diskurse über Nebensächlichkeiten führen will, die allenfalls dazu geeignet sind, von den wirklichen Problemen abzulenken.
Es ehrt Kotz zwar, dass er sich um das Bild sorgt, dass die Landeshauptstadt abgibt, wenn sie Feinstaubalarm ausrufen muss. Doch lösen kann er das Problem nicht mit neuen Wörtern, sondern nur mit Beschlüssen, denen Taten folgen.
Stuttgart hätte sich in der Republik lächerlich gemacht
Dass sie das können, haben die Stadträte mit der Verabschiedung eines 28 Millionen Euro teuren Pakets zur Verbesserung von Mobilität und Luftreinhaltung bewiesen. Darin enthalten sind konstruktive Lösungen wie die Einrichtung einer Pilotbuslinie zwischen Bad Cannstatt und der Innenstadt oder ein Förderprogramm zur Erneuerung von Heizungen. In diese Richtung sollten die Volksvertreter weiter denken und sich nicht aufhalten mit Semantik, deren Ergebnis eher dafür gesorgt hätte, Stuttgart in der Republik lächerlich zu machen. Denn was wäre die Botschaft gewesen? Aus Feinstaubalarm wird Luftreinhaltetag? So wie aus Raider Twix wurde?
Gut also, dass der Antrag abgelehnt wurde. Jetzt können sich die Politiker wieder um die wirklichen Probleme der Luftreinhaltung kümmern. Es wird Zeit.