Der Städte- und Gemeindebund hält flächendeckende Fahrverbote gegen Feinstaub für unwahrscheinlich. Nach Einschätzung von Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg können Verbote ohnehin nicht zu feinstaubfreien Innenstädten beitragen.
Stuttgart - Der Städte- und Gemeindebund hält flächendeckende Fahrverbote gegen Feinstaub für unwahrscheinlich. „Dass wir jetzt flächendeckend in deutschen Städten - auch in Extremsituationen - Fahrverbote bekommen, das glaube ich nicht“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in „SWR aktuell“ am Mittwoch. Seiner Einschätzung nach können Verbote ohnehin nicht zu feinstaubfreien Innenstädten beitragen. „Es kommt teilweise aus den Reifen, es kommt teilweise aus dem Straßenabrieb - das ist also sehr viel komplizierter, so dass diese Maßnahme alleine allenfalls in einer Extremsituation kurzfristig was bringen kann.“
Grüne und CDU hatten sich am Dienstag geeinigt, ab 2018 an Tagen mit extrem hoher Schadstoffbelastung etliche Straßen im Zentrum für viele Diesel-Fahrzeuge zu sperren. Das könnte tagelange Fahrverbote für Zehntausende Autos bedeuten. Betroffen sind Fahrzeuge, die nicht die strengste Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Das brachte der Landesregierung viel Zustimmung, aber auch Kritik.
Das Deutsche Kraftfahrzeuggewerbe lehnt die Fahrverbote ab. Es gebe bessere Wege, sagte Präsident Harry Brambach am Mittwoch. Unter „den schlechten Lösungen“ sei das aber noch die vertretbarste. „Damit erstrecken sich die Einschränkungen auf einige Tage im Jahr mit ungünstiger Wetterlage und auf einen eng begrenzten Raum.“