ECE-Stiftungsrat Gönner lässt Mitgliedschaft ruhen

Von dpa/lsw 

Tanja Gönner Foto: dpa
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Grüner Herrmann: "Ein weiteres Beispiel für die Maultaschen- und Spätzle-Connection"

Stuttgart - Handelt Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) in Sachen Stuttgart 21 wirklich unabhängig? Diese Frage sorgte am Montag für jede Menge Wirbel. Auf „Handelsblatt Online“ fordert der Vorsitzende des Bundestagsverkehrsausschusses, Winfried Hermann (Grüne): Gönner muss sich aus einer Stiftung des Hamburger Shoppingcenter-Betreibers ECE zurückziehen, der auf dem Gelände von Stuttgart 21 ein riesiges Einkaufszentrum plant. Sonst sei nicht gewährleistet, dass Gönner ihre Entscheidungen über das umstrittene Bahnprojekt unabhängig treffe.

Gönner reagierte prompt: Sie lässt ihre Mitgliedschaft im Stiftungsrat ruhen. „Die Vorwürfe sind zwar rein konstruiert. Wir müssen aber Ruhe in die Debatte bekommen. Da können selbst Spekulationen, wie sie jetzt vorgebracht werden, störend sein“, begründete Gönners Sprecher den vorrübergehenden Rückzug.

Hermanns Vorwürfen seien „an den Haaren herbeigezogen“, offenbar um die Glaubwürdigkeit und das Ansehen Gönners zu beschädigen. „Die Grünen scheinen zu erkennen, dass die Sachargumente für Stuttgart 21 sprechen, sonst müssten sie nicht haltlose Spekulationen und Unterstellungen bemühen.“

Herrmann: "Weiteres Beispiel für die Spätzle- und Maultaschen-Connection"

ECE plant ein Einkaufszentrum auf dem Gelände von Stuttgart 21. Die Grünen sehen Gönner in einem Interessenkonflikt. Hermann sagte „Handelsblatt Online“: „Das ist ein weiteres Beispiel für die Spätzle- und Maultaschen-Connection, wie wir sie aus Baden- Württemberg kennen.“ Es habe ein Geschmäckle, wenn ein Regierungsmitglied offenbar nicht die nötige Distanz zu einem Projektbeteiligten wahre. Gönner müsse darlegen, dass kein Interessenkonflikt besteht, wenn sie gleichzeitig für eine Stiftung arbeite, die von Stuttgart 21 profitiert, sagte der Grünen-Politiker.

Solche Unterstellungen seien „niveaulos“, lautete die Reaktion des Ministeriums. Das Gelände, auf dem ECE plant, stehe „in gar keinem unmittelbaren Zusammenhang zu Stuttgart 21“.

Gönner ist Mitglied im Stiftungsrat der von der ECE gegründete Stiftung „Lebendige Stadt“, mit der sich der Projektentwickler gemeinnützig für europäische Städte engagiert. Dem Stiftungsrat und dem Kuratorium gehören namhafte Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Politik und Wirtschaft an, neben Gönner auch der Architekt des geplanten Stuttgarter Tiefbahnhofs Christoph Ingenhoven.

 

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