Keine Minister mehr, keine Staatssekretäre, weniger Abgeordnete, weniger Posten. Wer in der SPD nach dieser Wahlschlappe noch etwas werden will, muss sich ganz schön nach der Decke strecken.
Berlin - SPD-Chef Martin Schulz gibt sich gelassen, als er auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes aus dem gläsernen Fahrstuhl tritt und sich erstmals als neu gewählter Abgeordneter in die Anwesenheitsliste einträgt. Wie er sich vor seiner ersten Fraktionssitzung fühle? Nun, von der ersten Fraktionssitzung könne ja nicht die Rede sein, schließlich sei er 23 Jahre Mitglied des Europäischen Parlaments gewesen. Alles Routine also, das will er damit sagen.
Routine? Nichts ist Routine kurz vor diesem Zusammentreffen der alten und neuen Abgeordneten der SPD im altehrwürdigen Otto-Wels-Saal. Die wenigen verbliebenen Posten müssen nach der Wahlschlappe neu verteilt werden, und Schulz ist vor dieser Sitzung unmissverständlich klargemacht worden, dass seine Machtfülle wohl doch stärker erodiert ist, als er dachte. Dabei schien es zunächst, als liefe der Übergang von Regierung zu Opposition frei von umstürzlerischer Dramatik ab. Aber dann verhob sich Schulz, rief Andrea Nahles am Montag zur Fraktionschefin aus und brachte seinen Generalsekretär Hubertus Heil als ihren parlamentarischen Geschäftsführer ins Spiel. Er hatte dabei aber die Rechnung ausgerechnet ohne jene Gruppierung gemacht, die ihm eigentlich am nächsten steht: den Seeheimern.
Der Seeheimer Kreis ist so etwas wie die Union in der SPD-Fraktion, weniger an Programmen interessiert als am Regieren. Hauptfigur dieser mit der Parlamentarischen Linken rivalisierenden Gruppe ist ihr Sprecher Johannes Kahrs. Als der erfuhr, dass die Parteilinke Nahles ohne weitere Absprachen gesetzt sei und Heil offenbar auch, schäumte er und setzte umgehend das Zitat in die Welt, das als Veto verstanden werden musste: „Vorschnelle Festlegungen über die Fraktionsführung helfen nicht weiter und daher lehnen wir diese ab.“
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Im geschäftsführenden Vorstand der alten Fraktion war bei der ersten Sitzung am Montag Schluss mit lustig. Der Streit entzündete sich gar nicht so sehr an Nahles, die sich auch bei den Seeheimern als Arbeitsministerin Respekt erarbeitet hat – auch wenn man Nahles und Kahrs getrost allerbeste Feinde nennen kann. Es war die Personalie Heil, die für die Seeheimer des Schlechten zu viel war, denn Heil zählt zur dritten Strömung, den Netzwerkern. Das hätte bedeutet, dass die Seeheimer mit Thomas Oppermann den Fraktionschef aufgegeben hätten und bei der Verteilung der verbliebenen Machtfetzen kaum noch Ertrag einfahren können.
Schulz hat die Lage unterschätzt
Schulz hatte diese seit jeher komplizierten Verhältnisse in der Fraktion völlig unterschätzt. Wohl auch deshalb, weil er sich selbst zu den Seeheimern zähle und deshalb aus seiner Sicht deren Einfluss gesichert gewesen wäre, heißt es. Es sei, so sieht es jedenfalls ein Mitglied des Parteivorstands, auch ein schwerer Fehler gewesen, mit einer solchen Kungelei an Frank-Walter Steinmeier zu erinnern, der 2009 nach seinem katastrophalen Ergebnis den Schockzustand nutzte, um die SPD mit seinen Karrierevorstellungen zu überrumpeln.
Carsten Schneider (41) aus Erfurt, Co-Sprecher der Seeheimer und bisher Fraktionsvize, warf im Tumult den Hut in den Ring. Am Dienstag spitzte sich die Lage zunächst zu. Sitzungen der alten Fraktionsspitze wurden verschoben. Der Gesprächsbedarf war enorm, es soll heiß hergegangen sein. Gerüchte von einer Verschiebung der Wahl der Fraktionsvorsitzenden machten die Runde, was Schulz eine weitere Schlappe und Nahles, die sich in dieser Angelegenheit nicht in die Karten blicken ließ, einen Fehlstart beschert hätte.
Am Ende waren aber alle bemüht, nicht auch noch als Intrigantenstadl zu firmieren. Heil zog zurück, zugunsten Schneiders. Heil blieb das Trostpflaster, Generalsekretär an der Seite eines angeschlagenen Parteichefs bleiben zu müssen, dessen Wiederwahl im Dezember ungewiss ist. Er verkündete dann auch prompt, sein Amt im Dezember aufzugeben. „Ich habe entschieden, nicht mehr zu kandidieren“, so Heil. Bis dahin werde er seiner Verantwortung als Generalsekretär gerecht werden. Ein weiterer Rückschlag für Schulz, dem der Deal ohnehin aufgezwungen worden war – obwohl er alles als seine Idee verkaufte, mit Schneider als ein Signal der Verjüngung und Botschaft an den Osten. „Nach der Niedersachsenwahl am 15. Oktober ist Schulz eh weg“, sagt angesichts dessen einer aus der Fraktion.
So kann man das vielleicht auch sehen.