Die Kindergartengebühren in Schorndorf sollen – so der Plan – deutlich ansteigen. Eltern gehen mit ihren Kindern auf die Straße, um ihren Unmut zu zeigen.
Schorndorf - Petrus hatten die Eltern offensichtlich auf ihrer Seite: Es zeigte sich am Donnerstagabend sogar die Sonne, als sich hundert Mütter und Väter bewaffnet mit Plakaten, Trillerpfeifen und Kinderwagen vor dem Rathaus versammelten, um mit lauten Pfiffen und „Wir sagen Nein“-Rufen ihren Unmut kundzutun. Der Grund für ihren Protest: Die Stadt Schorndorf plant, die Kindergartengebühren deutlich zu erhöhen.
Einen öffentlichen Protest in dieser Form habe es noch nie gegeben, sagt Simone Höfer, die stellvertretende Vorsitzende des Gesamtelternbeirates der Schorndorfer Kinderbetreuungseinrichtungen: „Das war die Idee von einigen Eltern und wir haben das gerne unterstützt.“
Der Vorschlag sieht Erhöhungen um bis zu 18 Prozent vor
Der von den Demonstranten kritisierte Vorschlag für die Beschlussfassung durch den Gemeinderat sieht bei den Erhöhungen zwei Runden vor: Eine erste rückwirkend zum 1. September dieses Jahres und eine zweite, die von 1. September 2018 an gelten soll. Die Gebühren im Regelkindergarten sollen laut dem Gesamtelternbeirat von derzeit 102 Euro (Familien mit einem Kind) auf 111 Euro und ab 2018 auf 114 Euro angehoben werden. Im Ganztagesbereich sollen diese von 240 auf 263 (270 ab September 2018) Euro steigen. Für Kinder unter drei Jahren, die ganztags betreut werden, bezahlen Eltern bisher 490 Euro. Dieser Betrag soll zunächst auf 535 Euro und dann auf 558 Euro angehoben werden.
„Mit diesem Doppelschlag sollen die Gebühren massiv erhöht werden“, sagt Simone Höfer. So würden diese in vielen Fällen um acht bis zehn Prozent und im Fall der Ganztagesbetreuung für Familien mit zwei Kindern sogar um bis zu 18 Prozent ansteigen. „Die Gebührenerhöhungen liegen damit prozentual weit über den Gehaltssteigerungen der Eltern“, sagt Höfer. Auch im Vergleich mit den umliegenden Gemeinden sei die Steigerung krass: „Es haben zwar einige Gemeinden und Städte mit Erhöhungen nachgezogen, aber Waiblingen ist günstiger, Esslingen auch und Welzheim setzt auf konsequent niedrige Gebühren“.
„Da bleibt nicht mehr viel zum Leben übrig“
Der Gesamtelternbeirat kritisiert auch, dass schon ab einem monatlichen Familienbruttoeinkommen von 3700 Euro der volle Beitrag zu zahlen sei. „Da bleibt bei den Mietpreisen und den Betreuungskosten nicht mehr viel Geld zum Leben übrig“, sagt Simone Höfer. Grundsätzlich sehe der Gesamtelternbeirat schon, dass der Ausbau und das Vorhalten von Kinderbetreuungsplätzen teuer seien. Aber auf der anderen Seite werde „bei bestimmten Projekten ganz augenscheinlich weniger aufs Geld geschaut als bei anderen (Stichwort Bewegungskindergarten)“, heißt es in einer Stellungnahme, in der unter anderem gefordert wird, dass es keine weitere Gebührenerhöhung gibt, dass die Kosten für einen Ganztageskrippenplatz bei 500 Euro gedeckelt werden und dass Familien mit mehreren Kindern deutlicher entlastet werden.
Eigentlich sei die Demonstration direkt vor den Wirtschafts- und Sozialausschuss des Gemeinderates gelegt worden, in dem über das Thema beraten werden sollte. „Jetzt wurde das Thema in den Oktober verlegt. Ich denke, dass die Politik gemerkt hat, dass die Eltern alarmiert sind“, sagt Simone Höfer. Zwar zeigte sich die Rathausspitze kurz vor den Demonstranten, aber ausführlich soll Mitte Oktober bei einem gemeinsamen Termin die Anliegen, Vorschläge und Stellungnahmen der Eltern besprochen werden.
Verwaltung will nicht grundsätzlich von der Gebührenerhöhung abrücken
„Es ist noch nicht alles in Zement gegossen. Es gibt schon Bereiche, in denen wir noch an den Stellschrauben drehen können“, sagt Edgar Hemmerich, der Erste Bürgermeister und zuständige Dezernent. Er verweist darauf, dass es die Möglichkeit von Einzelfallprüfungen gebe.
Grundsätzlich solle es jedoch bei der Gebührenerhöhung bleiben, wie sie dem Gemeinderat als Drucksache vorgeschlagen werde. Zum einen sei diese nötig, weil es bei den Gehältern eine Tariferhöhung gegeben habe. „Und wir müssen viel Geld aufbringen, um gerade im U-3-Bereich Plätze zu schaffen, da geht es um zweistellige Millionenbeträge“, sagt Edgar Hemmerich. Und letztlich liege der größte Teil der Finanzierung immer noch bei der Kommune: „Es sollen maximal 20 Prozent der Kosten von Eltern getragen werden.“
Gesprächsrunde: Unter dem Motto „Kommunalpolitik im Dialog“ lädt die Stadt Eltern und Elternbeiräte am 11. Oktober in den großen Sitzungssaal im Rathaus. Dort soll von 18 Uhr an ausführlich über die Kindergartengebühren diskutiert werden können.