Nach dem Eklat im Bezirksbeirat Degerloch hat der Bürgermeister Werner Wölfle das Gespräch mit den Parteien gesucht. Alle Fraktionsvertreter sind sich einig, dass der Streit beigelegt werden muss und wollen nach vorne blicken.
Degerloch - Kurz vor Weihnachten hatte Götz Bräuer, der CDU-Sprecher im Bezirksbeirat, noch eine Eiszeit angekündigt. Wie berichtet, war es in der letzten Sitzung des politischen Gremiums im alten Jahr zu einem Zerwürfnis zwischen den bürgerlichen und den ökosozialen Fraktionen gekommen. Nun haben sich die Fraktionssprecher im Beisein von Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) ausgesprochen. Nach dem Gespräch scheint der Frühling zu nahen. „Politisch noch schneller, als was die Jahreszeit angeht“, bestätigt Bräuer.
Dieses recht friedliche Ergebnis der Aussprache bedurfte jedoch einiger Arbeit. „Es hat sich schnell gezeigt, wie notwendig das Gespräch war. Die Verletzungen aus der letzten Sitzung waren sehr vehement“, erzählt Werner Wölfle, der als Bürgermeister für Verwaltung auch für die Bezirksbeiräte zuständig ist. Zur Erinnerung: Die Sitzung des lokalpolitischen Gremiums im vergangenen Dezember wurde abgebrochen, bevor die Tagesordnung überhaupt eröffnet worden war. SPD und Grüne sprachen zu Beginn der Sitzung eine förmliche Rüge aus. Sie kritisierten, dass sich die Bezirksvorsteherin Brigitte Kunath-Scheffold nicht an die Geschäftsordnung halte, da sie beispielsweise öfter zu spät zu den Sitzungen einlade. Es entbrannte ein Wortgefecht zwischen den bürgerlichen und den ökosozialen Fraktionen, am Ende wollten die Vertreter von CDU, FDP, Freien Wählern und AfD die Sitzung nicht mehr weiterführen. So ging das Gremium auseinander.
„Auf das, was passiert ist, war keiner besonders stolz“
Bei der Aussprache sei es nicht darum gegangen zu prüfen, wer sich falsch oder richtig verhalten hat, sagt Wölfle. „Auf das, was in der Sitzung passiert ist, war keiner besonders stolz“, sagt der Bürgermeister deutlich. Vielmehr sollte eine Lösung für die formalen Diskussionspunkte gefunden werden. Wenn er auch zugibt, dass alle erleichtert waren, „weil jeder noch einmal sagen konnte, was ihn gestört hat“.
Auch Götz Bräuer von der CDU berichtet, dass die Bezirksbeiratskollegen nun nach vorne blicken wollen. „Das Thema ist durch, alles andere bringt nichts“, sagt er. Ebenso resümiert Michael Huppenbauer von den Grünen die Aussprache positiv. „Das Gespräch war konstruktiv, wir haben uns intern geeinigt“, sagt er. Die interne Einigung sieht etwa vor, dass „solche formalen Dinge, an denen man sich hochziehen kann“, nicht mehr vorkommen sollen, wie Bräuer sagt.
Neue formelle Regelungen soll nun die Bezirksvorsteherin mit den Beiräten erarbeiten, sagt Bürgermeister Wölfle. „Ein ,Das haben wir immer schon so gemacht‘ geht schlicht nicht.“ Brigitte Kunath-Scheffold war bei der Aussprache nicht dabei, berichtet Wölfle weiter. Einige Bezirksbeiräte hätten signalisiert, dass ihnen das lieber sei. Später wurde sie aber dazu geholt und informiert.
„Derzeit ruckelt es in ein paar Bezirken“
Dass es solche Konflikte in den Gremien gibt, ist laut Wölfle nicht ungewöhnlich. „Derzeit ruckelt es in ein paar Bezirken“, gibt er offen zu. Das liege daran, dass es seit der Kommunalwahl eine größere Parteivielfalt gebe und eben daran, dass sich die Gremien erst neu zusammengesetzt haben.
Auch Götz Bräuer von der CDU denkt, dass es mitunter daran liegt. „Vorher saßen 160 Jahre Erfahrung im Bezirksbeirat, jetzt sind es vielleicht noch 40“, sagt er und spielt darauf an, dass Urgesteine das Gremium verlassen haben – wie etwa nach 38 Jahren SPD-Mann Klaus-Dieter Kadner – und von Kollegen mit weniger Erfahrung ersetzt wurden. Grünen-Sprecher Michael Huppenbauer möchte nicht ausschließen „dass mal wieder die Fetzen fliegen“. Generell müsste aber klar sein, dass politische Klüngelei im Bezirksbeirat nichts zu suchen habe. „Wir sind ein anderes Gremium als der Gemeinderat.“