Weiteren Schaden von der Bundeswehr abhalten - nach Affären um rechtsextreme Umtriebe ist das für ihren ranghöchsten Offizier in Süddeutschland die vordringliche Aufgabe. Zugleich sieht er die Streitkräfte als Spiegelbild der Gesellschaft.
Ulm - Die Bundeswehr hat nach Überzeugung eines ihrer wichtigsten Generäle trotz der jüngsten Affären um rechtsextreme Umtriebe und erniedrigende Rituale kein größeres Problem mit dem Rechtsradikalismus als die Gesellschaft insgesamt. „Wir sind kein Hort von Rechtsextremen und Rechtsradikalen“, sagte der Befehlshaber des Multinationalen Kommandos Operative Führung in Ulm, Generalleutnant Richard Roßmanith, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.
„Es gibt, wie in der Gesellschaft auch, eine bestimmte Anzahl von Menschen, die eine solche Prägung haben“, sagte der ranghöchste Offizier der Bundeswehr in Süddeutschland in einem Gespräch am Rande einer internationalen Konferenz von Militärpsychologen in Ulm. Das dürfe aber nicht einfach hingenommen werden. Jeder Rechtsradikale in der Truppe sei „einer zu viel“, betonte er. „Natürlich stehen wir - übrigens zusammen mit der Polizei, die vergleichbare Herausforderungen hat - in einem besonderen Fokus und haben eine besondere Verpflichtung.“
Studien hätten schon vor Jahren ergeben, dass es bei etwa zehn bis zwölf Prozent der Bundeswehrangehörigen rechtsgerichtete Prägungen gebe, was nicht automatische bedeute, dass sie Rechtsextremisten seien. Das sei unter Studenten an manchen Universitäten nicht anders. Dennoch würde er diese Bildungseinrichtungen ebenso wenig wie die Bundeswehr als Hort des Rechtsradikalismus bezeichnen.
„Die Behauptung, es würde nichts gegen Rechtsradikalismus oder -Extremismus in der Bundeswehr getan, ist falsch“, sagte der General. Allerdings sei in der Vergangenheit wohl nicht in allen Fällen umfassend genug auf rechtsextreme Vorkommnisse reagiert worden.
Roßmanith verteidigte die Anordnung der Bundeswehrführung, alle Kasernen auf Wehrmachtsdevotionalien zu durchsuchen. Zuvor hatten Ermittler der Truppe in einer weiteren Kaserne Wehrmachtsandenken entdeckt - im baden-württembergischen Donaueschingen.
„Dass wir jetzt aufgefordert sind, in unseren Kasernen noch mal zu überprüfen, ob das, was dort steht und hängt, in Übereinstimmung mit dem Traditionserlass ist - das ist angesichts des Schadens, der für die Bundeswehr in den letzten Wochen entstanden ist, eine verständliche Reaktion“, sagte er. „Es gilt jetzt, weiteren Schaden von der Bundeswehr abzuhalten.“
Das von Roßmanith befehligte Multinationale Kommando Operative Führung in Ulm, leitet internationale Land-, Luft und Seestreitkräfte bei humanitären und friedenssichernden Operationen sowie bei Kampfeinsätzen im Auftrag der Vereinten Nationen, der Nato oder der EU. Dazu wird in Ulm ein jederzeit verfügbarer mobiler Gefechtsstand für schnelle weltweite Kommandoeinsätze bereitgehalten.