15 öffentliche Trinkbrunnen in Stuttgart sind in diesem Jahr trocken geblieben. Die EnBW und die Stadt konnten sich nicht darüber einigen, wer sie betreibt. Nach Bürgerprotesten gibt es jetzt doch eine schnelle Lösung.
Stuttgart - Noch in dieser Woche sollen die 15 Trinkbrunnen im Stadtgebiet, die in diesem Sommer bisher trocken geblieben sind, wieder plätschern. Nachdem sowohl die Grünen-Fraktion im Gemeinderat als auch Bürger eine schnelle Lösung noch für diesen Sommer gefordert hatten, haben sich die Stadt und die EnBW-Tochter Netze BW am Dienstag geeinigt.
Die Netze BW ist bisher zuständig für 26 der rund 100 Trinkbrunnen in Stuttgart. 15 davon liegen nicht auf EnBW-Gelände, sondern auf öffentlichem Grund. Diese blieben in diesem Jahr bisher trocken. Laut Netze BW hatte die Landekartellbehörde im vergangenen Jahr Bedenken angemeldet, dass das kostenlose Betreiben zum Vorteil der Stadt Stuttgart konzessionsrechtlich bedenklich sein könnte. Daraufhin begannen Verhandlungen mit dem Tiefbauamt über die Übernahme. Die ziehen sich bereits seit Ende 2016 hin, eine schnelle Lösung schien sich aus Kostengründen nicht abzuzeichnen.
Protestaktion wird wohl abgesagt
Bis jetzt die Grünen auf den Plan getreten sind und Bürger öffentlichen Protest angekündigt haben. In Wangen sind bereits Plakate aufgehängt worden, die am nächsten Samstag zu einer Kundgebung auf die Wangener Höhe laden. Dort sind derzeit drei Brunnen abgestellt. Sollte das kühle Nass tatsächlich in den nächsten Tagen wieder fließen, fällt der Protest ins Wasser. „Wenn alles in Ordnung ist, sagen wir das ab“, kündigt Organisator Martin Dolde an.
Konkret sieht die Lösung so aus: Die Netze BW wird „um dem öffentlichen Wunsch nach fließenden Brunnen möglichst kurzfristig nachzukommen die Brunnen auf öffentlichem Grund in den nächsten Tagen wieder anschließen und bis zur nächsten Winterpause bewirtschaften“, sagt eine Sprecherin. Vom nächsten Jahr an betreibe man dann nur noch die elf Brunnen auf eigenem Gelände weiter, die 15 Anlagen auf öffentlichem Grund würden von der Stadt betrieben. Auf diesen Grundsatz habe man sich in kurzfristig anberaumten Gesprächen einigen können.
Gemeinderat muss Finanzierung genehmigen
Die Stadt bestätigt das. Allerdings ist dort nur von einem „grundsätzlichen Einvernehmen“ die Rede, was das nächste Jahr betrifft. Das Tiefbauamt geht nämlich von Kosten pro Brunnen und Jahr von rund 3000 Euro aus. Die fallen weniger für das Wasser, sondern für Reparaturen, Reinigung und Wasserproben an. Es geht also um bis zu 45 000 Euro zusätzlich in jedem Jahr. Diesen Betrag sieht das Amt vom derzeitigen Budget nicht abgedeckt und verweist darauf, der Gemeinderat müsse zusätzliche Mittel genehmigen. Deshalb formuliert eine Mitteilung der Stadt eher vorsichtig: „Das Tiefbauamt stellt die Zusage unter den Vorbehalt einer entsprechenden Beschlussfassung in den anstehenden Haushaltsberatungen.“
Trotz dieser Einschränkung ist man im Rathaus froh, eine rasche Lösung gefunden zu haben. „Wichtig ist für Wanderer, Radfahrer und Spaziergänger jetzt, dass die Brunnen in der Stadt schnell wieder laufen. Mit Blick auf die Haushaltsberatungen haben nun alle Beteiligten Zeit, sich auf eine einvernehmliche Lösung zu verständigen“, sagt Oberbürgermeister Fritz Kuhn.
Zumindest die Grünen, die die Wiederinbetriebnahme gefordert haben, dürften mit im Boot sein und bei der Beschlussfassung keine nassen Füße bekommen.