Ein Awacs-Aufklärer Foto: AFP

Es sei gut, dass die Visite der deutschen Abgeordneten stattfinde, meint Norbert Wallet. Doch sie müssten die Soldaten in Konya aus eigenem Recht besuchen können.

Berlin - Endlich konnten am Freitag sieben deutsche Bundestagsabgeordnete die deutschen Soldaten besuchen, die im türkischen Konya stationiert sind. Sie nehmen als Besatzung mehrerer Nato-Aufklärungsflugzeuge am Einsatz der Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) teil. Vorausgegangen war ein monatelanger Streit, weil die Türkei deutschen Parlamentariern den Besuch ihrer Soldaten verweigert hatte. Die jetzige Begegnung kommt auf Vermittlung der Nato zustande, und offiziell sind die Abgeordneten auf Einladung des Bündnisses in Konya.

Es ist gut, dass der Besuch stattfindet. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und die Parlamentarier müssen auf die Besuchsmöglichkeit bestehen. Es ist auch gut, dass der massive Streit mit der Türkei in diesem Fall mit einem typisch diplomatischen Kompromiss beendet werden konnte. Aber es bleibt unverhandelbar, dass die Abgeordneten letztlich aus eigenem Recht und nicht über Nato-Einladungen die Soldaten besuchen können. Der Kompromiss ist vieles: lebensklug und pragmatisch zum Beispiel. Doch er ist bestimmt kein Ausdruck dessen, dass die Nato eine Wertegemeinschaft ist, wie der CDU-Politiker Henning Otte jubelte. Die Nato-Partner Türkei und Deutschland teilen derzeit nur noch sehr wenige gemeinsame Werte. Welche eigentlich überhaupt noch?