Die zukünftigen Bewohner der Wohnbebauung an der Maybachstraße sollen vor Lärm geschützt werden, und zwar vor dem, der vom Betriebshof des Garten-, Friedhofs- und Forstamts, der gleich nebenan liegt, herüberschallt. Von der geplanten Lärmschutzwand waren die Bezirksbeiräte von Nord und Feuerbach allerdings wenig begeistert.
S-Nord/Feuerbach - „Kabarettistischen Charakter“ habe das, was die Stadtverwaltung hier präsentiere – so resümierte Sebastian Sage (SPD) am Montagabend im Bezirksbeirat Nord. Freilich war keinem der Lokalpolitiker zum Lachen zumute: Eine Salamitaktik sei das, kritisierte Timo Haug (CDU) die verschiedenen neuen Vorhaben am Killesberg.
„Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Killesberg/Maybachstraße“, lautete der Tagesordnungspunkt, der für Wortgefechte sorgte. Konkret ist damit der nördlichste Zipfel des Höhenparks Killesberg gemeint, auf dem das Garten-, Friedhofs- und Forstamt mit Werkstätten, Lagern, Fuhrpark und Verwaltungsgebäude angesiedelt ist. Auf dem direkt angrenzenden Gelände an der Maybachstraße – bereits auf Feuerbacher Gemarkung – werden das Siedlungswerk und die städtische Tochter SWSG 165 neue Wohnungen bauen. Dabei entsteht, in schönstem Amtsdeutsch ausgedrückt, ein „Emissionskonflikt“ mit dem Gartenbauamt. Auf gut deutsch: Die Bewohner der Neubauwohnungen sollen vor dem Lärm, der auf der Betriebsfläche entsteht, unter anderem durch die Volieren der Flamingos, geschützt werden. „Um das zu lösen, muss das bestehende Planrecht geändert zu werden“, erklärte Carolin zur Brügge vom Stadtplanungsamt. Die Gebäude auf der Betriebsfläche seien ebenfalls in die Jahre gekommen, ergänzte Volker Schirner, Leiter des Garten-, Friedhofs- und Forstamts, und eine zukünftige Sanierung hinge von einem neuen Planrecht ab.
Überrascht von der Lärmschutzwand
Die Bezirksbeiräte waren nicht begeistert von der geplanten Lärmschutzwand, von der sie zuvor nichts gewusst hatten. Die Wand, deren Höhe in der Vorlage mit bis zu 7,50 Metern angegeben war, erinnerte Ralph Wöhrle (Grüne) an „die Berliner Mauer“. Auch Barbara Sohns (SPD) vom ebenfalls anwesenden Feuerbacher Bezirksbeirat wollte wissen, wie „man sich die Lärmschutzwand vorstellen“ solle. Derzeit plane das Amt mit einer zwei Meter hohen Mauer, dies sei aber noch nicht abschließend entschieden, heißt es auf Nachfrage dieser Zeitung.
„Die Stadt vermag uns immer wieder zu überraschen“, meinte Sebastian Sage. „Wir brauchen Ziele der Planung, dann kann man die auch planungsrechtlich ermöglichen. Wo sind die Ziele der Stadt?“ Was die Bezirksbeiräte besonders erzürnte: Bereits 2009 hatte der Feuerbacher Bezirksbeirat über den Bebauungsplan für die Wohnungen entschieden, in dem der Lärmschutz zur Bedingung wurde. Wann entschieden wurde, dass dies auf Nord-Gemarkung geschehen solle, ließ sich nicht mehr nachvollziehen: „Man hat entschieden, den Lärmschutz auf der Nordseite zu machen, nicht auf der Feuerbach-Seite, das kann man nicht ändern“, so Carolin zur Brügge. Handeln müsse man aber jetzt: „Der Investor baut bald, der Lärmschutz muss parallel entstehen.“ Die Kosten werden von Investor und Stadt getragen, aktuell geht man von 720 000 Euro aus, von denen 375 000 Euro vom Investor übernommen werden.
Rahmenplan für das Gebiet gefordert
„Ich finde es gut, dass Sie keine Lärmschutzwand wollen, ich bin mit Ihnen zusammen empört“, gab auch Volker Schirner zu. „Einiges ist sicher einer fehlenden Masterplanung geschuldet.“ Er gab zu bedenken: „Am Verkauf und der Verpflichtung zum Lärmschutz waren weder das Gartenbau- noch das Stadtplanungsamt beteiligt.“
„Wenn Sie einen Beschluss von uns haben wollen“, konterte Sage, „sollten Sie Ihr Gesamtkonzept mit uns teilen, nicht nur Schnipsel.“ Timo Haug forderte in diesem Zusammenhang erneut einen Rahmenplan für das Gebiet Killesberg/Pragsattel, das die Vorhaben an der Maybachstraße, im Bereich City Prag und des Variété-Neubaus gemeinsam berücksichtigt. Dieser Rahmenplan war dann auch eine der Bedingungen, unter denen die Bezirksbeiräte Nord und Feuerbach dem Aufstellungsbeschluss zustimmten. Die zweite Bedingung hat mit Wegeverbindungen zu tun: Eine solche wünschen sich die Lokalpolitiker zwischen dem Neubaugebiet und dem Höhenpark.