Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland sich auf eine Verlängerung der Frist geeinigt. Die Hoffnungen auf eine schnelle Einigung wurden damit enttäuscht.
Wien - Die entscheidenden Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind ohne den erhofften Durchbruch zu Ende gegangen. Die Außenminister aus den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats, Deutschland und dem Iran gingen am Montag in Wien ohne Einigung auseinander. Vereinbart wurde jedoch, weiter im Gespräch zu bleiben. Als neue Frist, innerhalb derer man zu einem Kompromiss kommen will, ist nun der 1. Juli 2015 im Gespräch. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst jedoch nicht.
Damit scheiterte der Versuch, den seit mehr als zehn Jahren dauernden Konflikt um das iranische Atomprogramm bis Montag um Mitternacht zu lösen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte jedoch die Hoffnung auf eine Einigung im kommenden Jahr. „Wir wollen in den nächsten Tagen und Wochen intensiv weiterverhandeln“, sagte der SPD-Politiker. „Keiner ist hier heute deprimiert aus den Verhandlungen gegangen.“ Es gebe auch „neue Ideen“.
Wie die neuen Lösungsvorschläge aussehen, wurde zunächst jedoch nicht bekannt. Bei dem Streit geht es unter anderem um die Zahl der Zentrifugen, die der Iran künftig zur Anreicherung von Uran behalten kann. Die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) sowie Deutschland wollen verhindern, dass der Iran eine Atombombe bauen kann. Teheran bestreitet, daran zu arbeiten. Die Iraner hatten auf eine baldige Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen ihr Land gehofft.
Steinmeier spricht von Fortschritten
Steinmeier sagte, das erhoffte Rahmenabkommen sei wegen der weiter bestehenden Differenzen noch nicht möglich gewesen. „Wir haben aber Fortschritte gemacht. Es sind auch neue Ideen auf den Tisch gekommen.“ Der SPD-Politiker verließ noch am Nachmittag Wien. Im Laufe des Tages sollte noch eine Abschluss-Erklärung veröffentlicht werden. Das Papier sollte von der bisherigen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif vorgestellt werden.
Die sieben Staaten hatten sich vor einem Jahr auf den aktuellen Verhandlungsprozess geeinigt. Er galt als aussichtsreich, weil der iranische Präsident Hassan Ruhani pro-westlich orientiert ist. Zugleich haben die USA mehr denn je ein Interesse daran, die seit 35 Jahren andauernde Eiszeit mit Teheran schrittweise zu beenden. Nach Ansicht von vielen Experten schwinden die Einflussmöglichkeiten von US-Präsident Barack Obama, je näher das Ende seiner Amtszeit rückt.
Geplant ist nun, dass möglichst noch vor Weihnachten eine neue Verhandlungsrunde auf Arbeitsebene stattfindet. Ein neues Treffen der Außenminister soll es jedoch erst im nächsten Jahr geben. Aus Delegationskreisen hieß es, man wolle etwa bis Ende März zu einem Rahmenabkommen kommen. Anschließend soll es dann darum gehen, die technischen Details festzulegen.