Asylbewerber im Land Zahl der Flüchtlinge nimmt ab

Von red/lsw 

Integrationsministerin Öney will die Kreise entlasten. (Archivfoto) Foto: dpa
Integrationsministerin Öney will die Kreise entlasten. (Archivfoto)Foto: dpa

Die Flüchtlingszahl im Südwesten sinkt. Es gibt mehr Platz in den Erstaufnahmestellen - und so eine Verschnaufpause für die Kommunen, verspricht Ministerin Öney.

Stuttgart - Die Zahl der Asylsuchenden in Baden-Württemberg sinkt und damit auch der Druck wegen der Unterbringung in den Kommunen. Nach Angaben des Integrationsministeriums wird der Zugang von Flüchtlingen, die in Baden-Württemberg Asyl beantragen, im ersten Quartal voraussichtlich um zwei Drittel auf knapp 20 000 Menschen sinken gegenüber dem letzten Quartal des Jahres 2015. Weil sich dadurch die Erstaufnahmeeinrichtungen leeren, will Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) die Verlegung von Flüchtlingen in Unterkünfte der Stadt- und Landkreise „drosseln“, um diese zu entlasten.

Damit könnten mehr Flüchtlinge schon vor der Verlegung von den Erstaufnahmestellen in die Kreise ihren Antrag auf Asyl beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellen. Derzeit müssten noch viele Flüchtlinge aus den Kreisen in das zentrale Registrierungszentrum nach Heidelberg gebracht werden oder in Erstaufnahmeeinrichtungen mit BAMF-Außenstellen, um den Asylantrag zu stellen und zum Antrag gehört zu werden.

10.000 von 40.000 Erstaufnahmeplätzen belegt

Die „Rückkehr zum vor dem starken Flüchtlingszugang praktizierten, geregelten Verfahren“ sei für Flüchtlinge und alle Verfahrensbeteiligten besser. Das Land will in möglichst vielen Fällen Flüchtlinge erst nach der Anhörung beim BAMF verlegen.

Menschen mit Bleibeperspektive sollten aber nicht zu lange in der Erstaufnahme bleiben, betonte Öney. Schließlich könnten sie erst nach Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtung zumindest die mittelfristige Lebensplanung angehen, die notwendig für eine erfolgreiche Integration in die Gesellschaft sei.

Derzeit gibt es in Baden-Württemberg rund 40 000 Erstaufnahmeplätze. Davon sind laut Integrationsministerium an die 10 000 Plätze belegt.

Ein Höchstwert an neu ankommenden Flüchtlingen war im Herbst erreicht worden: Im November 2015 kamen fast 40 000 Menschen in den Südwesten. Grund für den Rückgang ist die Schließung der Balkan-Route. Die Erstaufnahmeplätze sollen dennoch zunächst erhalten bleiben. „Wir wollen abwarten, wie sich die Situation entwickelt“, so ein Ministeriumssprecher.

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