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Arbeitslos Die Tricks der Hartz-IV-Betrüger

Michael Isenberg, vom 09.02.2010 09:00 Uhr
Ein Kopfkissen voller Geld Foto: Fotolia/Tobias Kaltenbach
Ein Kopfkissen voller Geld Foto: Fotolia/Tobias Kaltenbach

Stuttgart - Wachsender Missbrauch bei Hartz IV, der Empfänger von Arbeitslosengeld II als Drückeberger, Faulenzer und potenzieller Abzocker - das ist ein Stoff, der die Gemüter in Deutschland immer wieder erregt. Doch wie sieht die Realität in Jobcentern und vor Gericht tatsächlich aus?

 Hans Maier fühlt sich unwohl. Er rutscht auf dem Stuhl hin und her, schiebt sich die Brille hoch ins Gesicht. Das braune Cord-Jackett, das sonst so lässig sitzt, scheint ihm plötzlich zu eng, zu warm. Auf Maiers Stirn perlen Schweißtröpfchen. "Ich wollte den Staat nicht betrügen", sagt der 61-Jährige auf der Anklagebank.

Hans Maier (Name geändert) ist Künstler. Wenn es gut läuft, lebt er vom Verkauf seiner Bilder. Wenn es schlecht läuft, gibt er Kunstunterricht an Schulen im Großraum Stuttgart. Aber auch da ist er nicht immer gefragt. 2006 beantragt Maier erstmals ArbeitslosengeldII: Rund 750 Euro im Monat zahlt ihm das Jobcenter Stuttgart für seine Wohnung und zur Existenzsicherung.

2008 findet Maier eine neue Anstellung: 1000 Euro brutto im Monat zahlt ihm das Gymnasium für 15 Wochenstunden Unterricht. Dem Jobcenter verschweigt Maier die neue Geldquelle. Er kassiert doppelt. Bis der Betrug auffliegt, zockt er von Staat und Steuerzahler gut 4000 Euro ab. Deshalb sitzt Maier vor dem Amtsgericht Stuttgart. "Ich habe einen Fehler gemacht, aber das war keine Absicht", beteuert er.

Kommentare (5)
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DEZ
19
23:04 Uhr, geschrieben von Michael Elmes
Hartz4 Vs. Gesellschaft
Es gibt tatsächlich nur 500.000 freie Arbeitsplätze (wobei jedoch ebenfalls auch die ganzen 1,- EUR Jobs und die ganzen (alle) Teilzeit und 400,- EUR Jobs mit eingerechnet werden. Ob jemand arbeitet oder nicht arbeitet, bringt dem Stuerzahler keinen Unterschied. So dubios und unseriös sich meine (diese) Aussage auch anhört, so ist diese eben nicht. Dh.: Sieht Euch doch mal auf Youtube das Video Namens Goldschmied Fabian - Warum überall Geld fehlt an und überlegt danach mal weiter. Das System, bzw. hier der Staat senkt nicht die Steuern, wenn er mehr Geld hat. Dieses ist ein Riesen-Irrtum. Aber wir Menschen neigen dazu gerne einen Schuldigen (zB. Hartz-4 Empfänger) zu suchen. Überlegt alle mal: Das Problem im System ist das System (selbst). Ohne eine vernünftige Grundlage gibt es nichts (pro)duktives!
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FEB
23
20:04 Uhr, geschrieben von Dr. Manfred Hammel
Prioritäten richtig setzen
Zugegeben, Betrug gibt es leider in jedem Bereich unserer Gesellschaft, gerade im Zusammenhang mit öffentlichen Geldern. Es handelt sich hier jeweils um einen Straftatbestand, dessen Begehung weiterverfolgt zu werden hat: Hierüber gibt es keine Diskussion. Eine pauschale Diffamierung von Sozialleistungsbezieher/innen ist aber durch nichts gerechtfertigt. Es drängt sich mir der Eindruck auf, dass diese "Missbrauchsdebatte" bewusst wieder neu entfacht wird, um über die Tatsache hinwegzutäuschen, dass das Bundesverfassungsgericht am 9. Februar 2010 dem Gesetzgeber die dringende Notwendigkeit der Nachbesserung bei den Regelleistungen und sonstigen wichtigen Bedarfe darlegte. Wesentlich weiter verbreitet als der Sozialleistungsbetrug ist in Deutschland aber die Steuerhinterziehung, der Subventionsbetrug, Insolvenzvergehen sowie andere Wirtschaftsstraftaten. Die Debatte um die "Steuer-CD" über Daten deutscher Kapitalanleger, die ihr Vermögen ohne ordnungsgemäße Deklarierung in der Schweiz anlegen, zeigt auf, welche Dimensionen dieses kriminelle Verhalten hat. Hier handelt es sich aber nur um einen Einzelfall. Über eine personelle und sachmittelmäßige Verstärkung der Betriebsprüfung der Finanzämter, der Steuerfahndung sowie der für die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität zuständigen Dezernate der Strafverfolgungsorgane könnte unsere Gesellschaft im Endeffekt gehörige Summen einnehmen: Wesentlich mehr, als wenn über "Missbrauchsdebatten" mittellose Menschen, die ohnehin überwiegend von einer Teilhabe an unserer (Arbeits-) Gesellschaft wider Willen ausgeschlossen sind, nur noch mehr verunsichert werden. Unser Staat muss nur die Prioritäten richtig setzen.
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FEB
22
16:44 Uhr, geschrieben von leeloo
5 Mio Arbeitslos zu 500.000 frei Stellen
Ob all den Politikern und Hetzern eigentlich klar ist, daß wir derzeit ca. 5.000.000 Arbeitslose haben aber nur ca. 500.000 frei Stellen? Schwachsinnsdiskussion. Schafft 5.000.000 Arbeitsplätze für 5.000.000 Arbeitslose und dann sehn wir weiter.
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