Arbeit im Knast Made in Justizvollzugsanstalt

Von Arnold Rieger 

Sie müssen arbeiten, und das für zehn Euro am Tag: Häftlinge sind billige Kräfte. Doch im Vordergrund steht die Resozialisierung, nicht der Lohn. Der Wirtschaft kommt das zugute.

Mannheim - Die Stahltür ist massiv, aber nicht klobig. In den Kammern steckt schon Dämmwolle, nur die Rückwand fehlt noch. Eine Station weiter schweißt ein Arbeiter sie millimetergenau an.

Das alles könnte sich in einer x-beliebigen Metallfabrik abspielen, oder eher: in einer Firma für Sicherheitstechnik. Denn dass hier Gefängnistüren entstehen, erkennt man an der kleinen Klappe in der Mitte. Das Besondere aber ist: Die Schlosserei liegt inmitten der Justizvollzugsanstalt Mannheim.

„Die Haftraumtüren haben wir selbst entwickelt“, sagt Andreas Schottmüller stolz, der stellvertretende technische Leiter des Betriebs. 415 Exemplare davon hat er allein nach Stuttgart-Stammheim geliefert, wo gerade ein Neubau entsteht. „Gitter machen wir auch“, sagt er.

Die Gefangenen, die hier arbeiten, machen nicht den Eindruck, als fühlten sie sich wie im sibirischen Steinbruch: Der Umgangston ist kollegial. „Ich war schon draußen Maler“, sagt ein Rapper-Typ mit Spitzbart, der in der Möbelabteilung Bänke renoviert. „Und ich hab’ hier drin Maler gelernt“, fügt sein Kollege hinzu.

In den weitläufigen Hallen erinnert auch rein gar nichts an das Tütenkleber-Klischee. CNC-Fräsmaschinen stehen neben modernen Hobelbänken, Gabelstapler neben Verpackungsmaschinen. Nicht mal an den Tätowierungen lassen sich Häftlinge und Angestellte auf den ersten Blick unterscheiden, seit der Hautschmuck salonfähig ist.

Nur die penible Ordnung fällt auf, der Platzhalter an der Wand für jede Feile, jeden Hammer, jeden Kehrbesen („Achtung, nach Gebrauch wieder einhängen!“). Könnte ja sein, dass jemand Überstunden plant . . . Und die Vielfalt der Produkte ist verdächtig. Buchbinder und Bäcker, Metzger und Kfz-Mechatroniker, Schlosser und Schreiner arbeiten unter einem Dach. Das gibt es so nur im „vollzuglichen Arbeitswesen“ (VAW), wie die Dachorganisation aller Gefängnisbetriebe im Behördendeutsch heißt.

„Wir machen alles außer lauwarmen Eiswürfeln“, sagt ihr Chef Patrick Herrling, der seinen Schreibtisch im Justizministerium hat. Das Angebot der Homepage (vaw.de) ist in der Tat bemerkenswert: Der Smokergrill für den Garten ist ebenso zu haben wie die Mini-Handschelle für 2,80 Euro, der prämierte Winzersekt ebenso wie die Hausmacher Dosenwurst, das Vogelhäuschen ebenso wie das Komplettbüro – alles made in Justizvollzugsanstalt.

Manche der Produkte sind richtige Renner. Die aus Lkw-Planen gefertigten Taschen Marke Jailers verkaufen sich bundesweit. Die Stadt Mühlacker hat jetzt einige überdimensionale Exemplare mit Blumen bepflanzt und auf ihrer Gartenschau ausgestellt. Einige der Gefängnisse, darunter Bruchsal, laden sogar in eigene Verkaufsräume zum Shoppen ein.

Rund 31 Millionen Euro setzt der VAW-Landesbetrieb so jedes Jahr um. Die großen Posten stammen natürlich nicht von Vogelhäuschen, sondern von den Montagebetrieben, die der Wirtschaft als verlängerte Werkbank dienen. Das bedeutet, dass Firmen hinter den Mauern Teile produzieren lassen und dafür Material und Werkzeuge stellen. „Auf Deutschlands Straßen fährt wohl kein Auto, das nicht irgendetwas von uns hat“, sagt Herrling. Auch Porsche und Mercedes gehören angeblich dazu.

Das sei nur möglich, weil alle Betriebe für Qualitätsstandards zertifiziert seien, sagt Mannheims Vize-Gefängnischef Hans-Jürgen Fritzsche: „Es kling vielleicht komisch, aber wir sind einfach zuverlässig.“ Der Weltkonzern ZF in Friedrichshafen zum Beispiel lasse Ersatzteile in Gefängnissen verpacken, denn die dürfen direkt ins Flugzeug liefern: Sicherheit geht vor.

Der tiefere Grund, warum das „vollzugliche Arbeitswesen“ draußen so begehrt ist, liegt allerdings hier: Die Personalkosten sind konkurrenzlos niedrig. Je nach Leistung und Tätigkeit erhalten die Gefangenen zwischen 9,19 Euro und 15,31 Euro – pro Tag! Diese Höhe berechnet sich nach dem Durchschnittsentgelt der Rentenversicherung, wovon den Häftlingen neun Prozent zusteht. Das ist weit weg vom Mindestlohn von 8,50 Euro. Außerdem dürfen Behörden Aufträge ohne Ausschreibung direkt an die Gefängnisse vergeben.

In konjunkturschwachen Zeiten grummeln darüber mitunter die örtlichen Handwerksmeister. In Heilbronn zum Beispiel handelte sich dass „Gitterlädle“ den Zorn der anliegenden Metzger ein, denen die Gitterkonkurrenz zu billig war. Mit aggressiver Werbung wollen die staatseigenen Betriebe deshalb nicht auffallen.

Doch zurzeit herrscht Ruhe an dieser Front. „Mir ist noch keine Beschwerde zu Ohren gekommen“, sagt Landeshandwerkspräsident Joachim Möhrle. Und im Zweifelsfall würde er die gesellschaftliche Bedeutung der Resozialisierung – der eigentliche Zweck der Übung – über die Interessen des Handwerks stellen.

Das niedrige Lohnniveau, vor allem aber der Umstand, dass Häftlinge nicht rentenversichert sind, wird seit einiger Zeit auch politisch kontrovers diskutiert. „Das führt vor allem bei lang inhaftierten Gefangenen direkt in die Altersarmut“, sagt Oliver Rast, der Sprecher einer 2014 gegründeten „Gefangenengewerkschaft“.

Dass im Knast Arbeitnehmerrechte gelten und somit auch der Mindestlohn von 8,50 Euro, wird zwar von der Justiz vehement bestritten – mit dem Argument, bei der Arbeit von Gefangenen handle es sich um Resozialisierung, nicht um ein privatrechtliches Arbeitsverhältnis. Doch diese berufen sich auf das Grundrecht der Vereinigungsfreiheit: Artikel 9 gelte für jedermann.

Die „Gewerkschaft“ habe jedenfalls auch im Südwesten Zulauf, sagt Rast – etwa in Ravensburg und Heilbronn. Wie deren Arbeit in der Praxis funktionieren soll, steht allerdings in den Sternen. Mail- und Internetverkehr ist für die Gefangenen ja aus naheliegenden Gründen verboten. Doch ganz ohne Wirkung scheint ihre Forderung nicht zu bleiben: So hat Mecklenburg-Vorpommern für die Frühjahrstagung der Justizminister am 17. und 18. Juni in Stuttgart das Thema „Einbeziehung von Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in die gesetzliche Rentenversicherung“ angemeldet.

Auch die Arbeitspflicht selbst ist seit einiger Zeit Thema für Diskussionen. Rheinland-Pfalz zum Beispiel hat sie vor kurzem abgeschafft. Doch Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) will dem Beispiel nicht folgen: „Ich halte bewusst an der Arbeitspflicht fest.“

Arbeit bringe die Gefangenen nicht nur auf andere Gedanken, sondern schaffe auch ein Stück Normalität, argumentiert er. Außerdem sei sie eine gute Vorbereitung auf die Zeit nach der Entlassung. Und schließlich kostet ein Häftling ja Geld: 109 Euro fallen je Hafttag an, die Bauinvestitionen eingeschlossen. „Die meisten Häftlingen wollen ja auch arbeiten“, sagt Alexander Schmid, Chef der Strafvollzugsgewerkschaft im Land: „Ich bin gottfroh, dass es diese Pflicht gibt, das ist ein ganz wichtiges Element der Resozialisierung.“

Ein wachsendes Problem ist nur, dass viele Gefangene dies erst mühsam lernen müssen, denn das Bildungsniveau wird nach der Erfahrung der Vollzugsbeamten immer niedriger. Wer eine CNC-Maschine bedienen soll, braucht eine lange Anlaufzeit. Hier nun kommt ein besonderes Problem der Gefängnisbetriebe zum Tragen: „Wir bräuchten eigentlich mehr Gefangene mit längeren Haftstrafen“, sagt Mannheims Anstaltsleiter Thomas Weber.

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