Jörg Meuthen, der starke Mann der AfD im Land, hat aus Sicht des Politologen Ulrich Eith völlig versagt. Er hätte wissen müssen, wen sich die Fraktion mit dem Antisemiten Gedeon einhandelt, meint Eith.
Stuttgart - Der ehemalige AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ist aus Sicht des Politologen Ulrich Eith in seinem Amt total gescheitert. „Seine Aufgabe wäre es gewesen, die Fraktion zusammenzuführen, anstatt sie zu spalten“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Er könne auch nicht glauben, dass Meuthen von den antisemitischen Positionen des jetzt fraktionslosen Wolfgang Gedeon erst nach der Landtagswahl im März erfahren habe.
Die Aufgabe des Landessprechers und Bundeschefs der AfD wäre es gewesen, sich mit den auch in den Medien vorgestellten Nominierten auszutauschen. Zudem wirke Meuthen unglaubwürdig, wenn er sich im Streit mit seiner Co-Vorsitzenden Frauke Petry von dem am rechten Rand angesiedelten Thüringer AfD-Landeschef Bernd Höcke unterstützen lasse.
Die Selbstzerfleischung der Fraktion habe ihn nicht überrascht, meinte Eith. Überraschend sei jedoch, wie schnell die inneren Widersprüche deutlich geworden seien. „Die inneren Gräben sind mit der Abspaltung der Alternative für Baden-Württemberg (ABW) unter Jörg Meuthen sehr schnell aufgebrochen“, sagte Eith.
Schwieriger Spagat für die AfD
Dem konservativen und nationalliberalen Flügel, der sich in der ABW eingefunden habe, stünden Teile der Partei gegenüber, die sich nicht klar vom Rechtsextremismus abgegrenzt hätten und rassistische, fremdenfeindliche und rechtsextreme Positionen salonfähig machen wollten. Für diesen Flügel stehe Gedeon mit seinen antisemitischen Schriften. „Dieser Spagat war schon immer ein Punkt, mit dem die rechtspopulistischen Parteien nicht klar gekommen sind.“
Der baden-württembergische Streit sei durch den bundespolitischen Machtkampf zwischen Meuthen und seiner Co-Vorsitzenden Petry aufgeladen. Beide hätten versucht, Kapital aus den Streitigkeiten im Südwesten zu schlagen. „Hier geht es um die Machtfrage in dieser neuen Partei - das ist nicht überraschend.“
Meuthen hatte angekündigt, sich um das Amt des Fraktionschefs der wiedervereinigten AfD zu bewerben. Derzeit versucht ein Mediator, die ABW und die AfD wieder zu einer Fraktion zusammenzuführen.