An der AfD-Bezirksbeirätin Alexandra Voegele ist Kritik geübt worden, weil sie nur an drei von sechs Sitzungen teilgenommen hat. Jetzt hat sie die Konsequenzen gezogen und ist zurückgetreten.
Bad Cannstatt - Seit dem vergangenen Sommer sitzt die Alternative für Deutschland (AfD) im Bezirksbeirat von Bad Cannstatt; viel zu spüren ist davon bislang nicht. Das liegt in erster Linie an der mangelnden Präsenz. Von den bisherigen sechs Sitzungen war die AfD-Bezirksbeirätin Alexandra Voegele laut der Statistik des Cannstatter Bezirksamtes nur dreimal da. Da die Partei für das lokale Gremium keinen Stellvertreter ernannt hat, war die AfD in der Hälfte der Sitzungen also nicht anwesend. Jetzt ist sie von ihrem Amt zurückgetreten.
Der AfD-Kreisverband teilte dazu mit: Es treffe zu, dass Alexandra Voegele an drei von sechs Sitzungen nicht habe teilnehmen können. „Grund dafür war, dass Frau Voegele ein schwerbehindertes Kind zu versorgen hat und an den drei Terminen trotz intensiver Bemühungen keine Betreuungskraft zur Verfügung stand.“
Kritik an dem Verhalten der AfD-Bezirksbeirätin
Der AfD-Kreisverband monierte insbesondere, dass die politische Opposition offen Kritik an dem Verhalten der AfD-Bezirksbeirätin geäußert hatte. So wies Peter Mielert, der Sprecher der Grünen-Bezirksbeiratsfraktion, in der jüngsten Sitzung des Gremiums darauf hin, dass Alexandra Voegele wieder einmal fehle. „Wer meint, seine Interessen würden von der AfD vertreten, der muss resümieren, dass das im Bezirksbeirat Bad Cannstatt in der Regel nicht der Fall ist, da die Vertreterin nicht erscheint.“
Es sei unterster politischer Stil, Voegele einen Strick daraus drehen zu wollen, sich um ihr schwerbehindertes Kind zu kümmern, hieß es jetzt in der Pressemitteilung des AfD-Kreisvorstands. „Wir hoffen, dass dies nicht der Stil der Stuttgarter Grünen insgesamt ist.“
Große Auswirkungen auf die Arbeit des Bezirksbeirats hatte Voegeles Abwesenheit nicht. In Bad Cannstatt gibt es eine ökosoziale Mehrheit von elf zu zehn Stimmen, wie der Bezirksvorsteher Bernd-Marcel Löffler erklärt. Ohne Alexandra Voegele von der AfD sei es ein Stimmverhältnis von elf zu neun zugunsten des ökosozialen Lagers. Bei einer anderen Sitzverteilung in dem Gremium könnte sich die regelmäßige Abwesenheit einer Fraktion aber durchaus auf die Abstimmungsergebnisse auswirken.
Die Bezirksbeiräte engagieren sich ehrenamtlich. Besteht für die Lokalpolitiker trotzdem eine Anwesenheitspflicht im Bezirksbeirat? Hierzu erklärt Werner Wölfle, der als Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser auch für die lokalen Gremien zuständig ist: „Im Prinzip ja, wenn verhindert, müsste der Bezirksbeirat das dem Bezirksvorsteher sagen und sich entschuldigen.“ Was die AfD-Bezirksbeirätin im beschriebenen Fall laut Bezirksvorsteher Bernd-Marcel Löffler auch regelmäßig gemacht hat.
Erfolglose Suche nach einem Stellvertreter
Alexandra Voegele hatte zunächst auf Nachfrage erklärt: „Ich habe private Verpflichtungen.“ Es sei ihr deshalb schlicht nicht möglich, an jeder Bezirksbeiratssitzung teilzunehmen. Das habe sie ihrer Partei auch von Anfang an gesagt und einen Stellvertreter gefordert. Bislang habe sich aber niemand bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen. Langfristig könne es so nicht weitergehen, sagte sie – und zog jetzt die Konsequenzen.